Microsoft entgeht Milliarden-Zahlung an Alcatel-Lucent

07.08.2007, San Francisco - Im Patentstreit zwischen Microsoft und dem französischen Unternehmen Alcatel-Lucent ist der US-Softwareriese entlastet worden. Ein Berufungsgericht im US- Bundesstaat Kalifornien hob am Montag ein vorinstanzliches Urteil auf.

Dies hatte Microsoft wegen Patentverletzungen - unter anderem bei der Verwendung des MP3- Audioformats - im Februar zur Zahlung von 1,5 Milliarden Dollar an Alcatel-Lucent verpflichtet. Mit dem Entscheid des Berufungsgerichts sei der Fall abgeschlossen, hiess es in einer Erklärung des Gerichts. Ein Microsoft-Sprecher begrüsste das Urteil als «Sieg für die Konsumenten digitaler Musik».

Der Telekomausrüster Lucent hatte Microsoft 2003 unter anderem verklagt, weil Partner des Unternehmens, darunter die Computerhersteller Dell und Gateway, Windows-Software verwendeten und damit Lucents Rechte am digitalen Musikformat MP3 verletzt haben sollen.

Lizenzgebühren an Frauhofer-Gesellschaft

Microsoft argumentierte, dass es Lizenzgebühren in Höhe von 16 Millionen Dollar an die deutsche Fraunhofer-Gesellschaft gezahlt habe und daher die MP3-Technologie rechtmässig nutze.

Das Berufungsgericht erklärte am Montag, damit eine Patentklage von Alcatel-Lucent vor Gericht überhaupt Bestand haben könne, müsste die Fraunhofer-Gesellschaft sich ihr anschliessen.

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